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AGB

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER GIFT COMPANY GESCHENKE VERTRIEBSGESELLSCHAFT MBH

ALLGEMEINES Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere Geschäftsbedingungen zugrunde. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung auch für künftige Geschäfte anerkannt. Abweichende Bedingungen des Käufers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir selbigen nicht ausdrücklich widersprechen. Wenn wir einzelne der nachfolgenden Klauseln konkret abändern oder für kraftlos erklären, berührt dies nicht die restlichen (generellen) Klauseln.

ANGEBOT, AUFTRAG, AUFTRAGSWERT Unsere Angebote sind freibleibend ab Lager Hamburg. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung in Textform zustande. Lieferschein oder Rechnung sind im Zweifel zugleich auch Auftragsbestätigung. Der Mindestauftragswert bei Erstlieferung beträgt 750,00 Euro, bei Folgeaufträgen 100,00 Euro. Bei Auftragswerten unter 100,00 Euro wird eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 Euro erhoben. Auftragsrückstände, sofern nicht vom Kunden storniert, werden bei einem Wert ab 25,00 Euro ausgeliefert.

LIEFERUNG, VERSAND Höhere Gewalt und alle Ereignisse, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen, einschließlich unrichtiger oder verspäteter Selbstbelieferung, entbinden uns von der Einhaltung eingegangener Lieferpflichten bzw. geben uns das Recht, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder den Liefertermin um die Dauer der Verzögerung zu verschieben. Jedwede Schadenersatzansprüche deswegen sind ausgeschlossen. Lieferfristen sind unverbindlich. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Der Versand erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Käufers. Im Inland liefern wir ab einem Auftragswert von 750,00 Euro frei Haus.

GEWÄHRLEISTUNG Alle Lieferungen sind vom Käufer unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Beschädigungen oder Beanstandungen zu prüfen. Äußerlich erkennbare Beschädigungen oder Verluste müssen vor der Abnahme dem Spediteur gemeldet und von diesem bescheinigt werden. Nicht ordnungsgemäß festgestellte oder verspätet gemeldete Transportschäden werden nicht ersetzt. Der Käufer hat auf Beschaffenheitsmängel verzichtet, sofern er nach der Überlassung eines von uns gelieferten Musters innerhalb der vereinbarten Zeit auf eine Prüfung und eventuelle Beanstandung des Musters verzichtet hat. Entsprechendes gilt, wenn der Käufer das Muster für gut befunden hat. Bei berechtigten Beanstandungen und unverzüglicher Meldung innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt sind wir zur Abgeltung der Gewährleistungsansprüche verpflichtet, entweder durch Nachbesserung, Lieferung von kostenlosem Ersatz zu liefern oder Gutschrift des Gegenwertes. Solange wir unseren Verpflichtungen zur Nacherfüllung, insbesondere zur Behebung von Mängeln oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache, nachkommen, hat der Käufer kein Recht, eine Herabsetzung der Vergütung zu verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag zu erklären, sofern nicht ein Fehlschlagen der Nacherfüllung feststeht. Warenrücksendungen, die nicht vorab mit uns abgesprochen wurden, werden nicht entgegengenommen. Für nicht anerkannte und nur kulanzhalber entgegengenommene Reklamationen/Warenretouren werden 20% Aufwandspauschale auf den Warenwert erhoben.

PREISE, ZAHLUNG Unsere Preise sind freibleibend, zuzüglich MwSt., zahlbar netto Kasse. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu dem am Tage der Lieferung gültigen Listenpreis (Tagespreis) berechnet. Das Zahlungsziel beträgt längstens 30 Tage ab Rechnungsdatum. Zahlungen werden der Reihe nach auf Kosten, Zinsen und die älteste fällige Schuld des Käufers angerechnet. Bei einer späteren Zahlung, Scheitern des Banklastschriftverfahrens oder wenn uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, werden alle bestehenden Verbindlichkeiten sofort fällig und der Käufer ist verpflichtet, die banküblichen Zinsen und Provisionssätze zu zahlen, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt davon unberührt. In diesen Fällen sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung zu erbringen, von allen bestehenden Verträgen zurückzutreten und/oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen sowie unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen und zu verwerten. Der Käufer ist nicht berechtigt, unsere Forderungen mit Verbindlichkeiten aufzurechnen, die wir bestritten haben.

EIGENTUMSVORBEHALT Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis der Käufer sämtliche uns zustehenden Forderungen ausgeglichen hat. Dieser Vorbehalt erlischt nicht etwa dadurch, dass der Käufer seinen Zahlungen bestimmte Lieferungen zuordnet. Der Käufer ist widerruflich zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt mit der Maßgabe, den Kunden auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt hinzuweisen; die daraus entstehenden Forderungen tritt der Käufer schon jetzt an uns ab, wir nehmen die Abtretung hiermit an. Der Käufer verpflichtet sich, auf Verlangen den Namen und die Adresse seines Kunden an uns herauszugeben. Die vorstehenden Sicherungen werden wir auf Verlangen des Käufers nach unserer Wahl freigeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mindestens 20% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. Wird die Vorbehaltsware zu einer neuen Sache verarbeitet oder mit anderen Sachen vermischt, erwerben wir im Werte des Rechnungsbetrages Miteigentum an der neuen Sache. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Zession der gelieferten Waren ist dem Käufer nicht gestattet. Pfändet oder beschlagnahmt ein Dritter die Ware, so teilt der Käufer uns dies sofort mit und gibt uns den Namen und die Adresse des Dritten auf. Kosten für Verteidigungsmaßnahmen, insbesondere Kosten im Rahmen einer Klage nach § 771 ZPO, gehen zu Lasten des Käufers. Solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber termingerecht nachkommt, ist er berechtigt, seine Außenstände für sich einzuziehen. Leistet der Käufer fällige Zahlungen nicht, oder beantragt er für sich ein Insolvenzverfahren, oder wird dies eröffnet, erlischt sein Recht an der Weiterveräußerung und Verwendung der Vorbehaltsware; in einem solchen Fall sind wir zum sofortigen Einzug der abgetretenen Forderungen berechtigt.

URHEBERRECHTE, NUTZUNGSVEREINBARUNGEN 
Sämtliche der von uns veröffentlichten Daten, insbesondere alle fotografischen Darstellungen, sind urheberrechtlich geschützt. Jedwede Verwendung, insbesondere das Kopieren und öffentliche Zugänglichmachen, bleibt bis zu unserer schriftlichen Erlaubnis verboten. Für die Nutzung von Bildmaterial erteilen wir dem Nutzer auf Anfrage jeweils per individueller und jederzeit widerrufbarer Nutzungsvereinbarung ein nicht übertragbares und ausschließlich auf den Internetauftritt, die Kataloge und sonstige Druckerzeugnisse des Nutzers beschränktes Nutzungsrecht.

DATENSCHUTZ Daten über Geschäftsvorfälle werden bei uns nach den gesetzlichen Vorgaben des BDSG gespeichert und an zentraler Stelle verarbeitet. Es werden keine Adressen an Adresshändler weiterverkauft.

SALVATORISCHE KLAUSEL Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen sollen diejenigen wirksamen und durchführbaren Regelungen treten, deren Wirkung der Zielsetzung am nächsten kommt, die mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt werden sollte. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweisen sollten.

ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg. Es gilt deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

Stand: Oktober 2015

GIFT COMPANY GESCHENKE VERTRIEBSGESELLSCHAFT MBH Christoph-Probst-Weg 3 D - 20251 Hamburg Tel. +49 (40) 600 488 0 Email info@gift-company.com www.giftcompany.de

PRIVATSPHÄRE UND DATENSCHUTZ

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

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Die Weitergabe von personenbezogenen Daten über den beschriebenen Zweck hinaus, ebenso die Übermittlung von Anmeldedaten, bedarf Ihrer vorherigen Zustimmung.

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§ 3 COOKIES UND GOOGLE ANALYTICS

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Nicolaus Wendland Christian Schmidt Geschäftsführung

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